Happyrings, Dmitri Janzen, Im Thingers 45, 87439 Kempten.
§ 1 Allgemeines
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop www.happyrings.de geschlossen werden.
(1) Der Verkäufer bietet über den Online shop auf der Webseite happyrings.de Schmuck und Accessoires, insbesondere Trauringe (Verlobungsringe), zum Verkauf an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Verkäufer und dem jweiligen Kunden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind, wie es das Gesetz bestimmt, natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Parteien schließen eine entsprechende schriftliche Vereinbarung.
§ 2 Vertragschluss
(1) Die Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen. Die Farbunterschiede können auf die grafische Darstellung des jeweiligen vom Kunden eingesetzten Gerätes oder aufgrund verschiedenener Lichtverhältnisse abweichen. Die Abweichung stellt keinen Sachmangel dar.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „Zahlungpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb abgelegten Waren ab.
(3) Der Kunde wird unverzüglich über den Zugang der Bestellung informiert. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle unrichtiger oder unvollständiger Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise leisten zu müssen.
Der Verkäufer ist zur Teillieferung nicht verpflichtet, es sei den es ist schriftlich ein Anderes vereinbart.
Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die bstellte Ware zu beschaffen. Bei subjektiver Unmöglichkeiten der Lieferung wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
(5) Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde jederzeit auf der Homepage des Onlineshops einsehen. Frühere Bestellungen kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt und Rücktritt
(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
Der Kunde ist verpflichtet den Verkäufer über wesentliche Änderungen seiner wirtschaftlichen Verhältnisse zu informieren.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Der in der schriftlichen Bestellbestätigung angegebene Preis ist bindend. Im angegebenen Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer in ihrer jeweils gültigen Höhe enthalten.
(2) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung seiner Willenserklärung nur in den Fällen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
(3) Bei Fehlern in der Preisangabe oder fehlerhaften/widersprüchlichen Produktinformationen aufgrund von Eingabe- oder Systemfehlern behält sich der Verkäufer das Recht vor, Bestellungen mit fehlerhaften Informationen zu stornieren, ohne weitere Verpflichtungen gegenüber dem Kunden auch nach Erhalt einer Auftragsbestätigung oder nach Versandbestätigung.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten und
Versandkosten
(1) Der Käufer kann wahlweise per Vorkasse, Paypal, Kreditkarte, per Rechnung über Billpay oder per Lastschrift über Billpay bezahlen. Ein Anspruch auf einen b estimmten Zahlungsweg besteht nicht.
(2) Sofern nichts Anderes vereinbart ist bzw. in der Artikelbeschreibung keine anderweitigen Angaben gemacht werden, erfolgt der Versand bei Bezahlung über die vorerwähnten Zahlungswege erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist.
(3) Der Versand erfolgt ausschlißlich innerhalb Deutschlanfs und ist für den Käufer in der Regel kostenfrei. Bei Warenlieferungen auf deutsche Inseln kann der Verkäufer von der grundsätzlichen Kostenfreiheit des Versandes abweichen.
§ 6 Lieferung
(1) Der Verkäufer liefert innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(2) Die Herstellung und Lieferung der bestellten Ware kann bis zu 5 Wochen dauern.
(3) Für den Fall, dass der Käufer keine bestimmte Größenangabe machen kann und aus diesem Grunde erst Proberinge/Maßringen den Käufer erreichen müssen, kann die Ausführung der Bestellung erst beginnen, wenn keine Zweifel mehr an der jeweiligen Größe bestehen.
(4) Der Verkäufer stellt dem Käufer unentgeltlich die erforderlichen Maßringe zur Verfügung. Der Käufer ist verpflichtet unverzüglich Maß zu nehmen und die Maßringe mit seinen Größenangaben an der Verkäufer auf dessen Kosten zurück zu senden.
Erfolgt die Rücksendung der Maßringen innerhalb von 3 Wochen ab Erhalt dieser nicht, so ist der Verkäufer berechtigt dem Käufer einen Pauschalbetrag von EUR 100,00 zu berechnen, womit sich der Käufer einverstanden erklärt.
(5) Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Käufer zuzumuten ist. Dem Käufer entstehen dadurch keine Mehrkosten. Teillieferung muss jedoch nach Absprache schriftlich bestätigt werden.
§ 7 Gefahrübergang
Der Käufer hat die Pflicht das gelieferte Ware (die gelieferten Waren) sofort nach Erhalt zu prüfen. Bei jeglicher Abweichung sollte der Kunde das Paket nicht annehmen und Schäden oder andere Abweichungen (z.B.: beschädigtes Produkt, fehlende Produkte oder Artikel, oder Abweichung von bestellten Produkten und/oder von im Versanddokument aufgeführten Produkten) schriftlich direkt auf dem Formular des Transportunternehmens vermerken.
Dem Käufer ist bewusst, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs der bestellten Ware mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer übergeht.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die gelieferten Artikel können geringfügig von den im Internet abgebildeten Artikeln abweichen. Es wird auf § 2 Absatz 1 Satz 2 und 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.
(2) Den Verbrauchern stehen die im Gesetz vorgesehenen Rechte zu.
(3) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung an den Verkäufer. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
(4) Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.
(5) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend davon ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB.
(6) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt und sind grundsätzlich gegenüber dem Hersteller geltend zu machen.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen aus dem Schuldverhältnis beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässig herbeigeführten Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Käufers. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Verkäufer dem Käufer nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Käufers aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.
(2) Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Website seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
